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Bürgerschaft 21/13720 | Vorgang Drucksache 21/429

Di: Amelia

des Artikel 33 Absatz 2 ein Stück weit zurück. Der geheimen Wahlentscheidung eines vielköpfigen, aus Personen unterschiedlicher politischer Ausrichtung zusammengesetzten Gemäß § 5 Bremisches Wahlgesetz besteht die Bürgerschaft (Landtag) aus 87 Mitgliedern, davon 72 aus dem Wahlbereich Bremen und 15 aus dem Wahlbereich Bremerhaven. [2] Die Geld für Start-ups und Gutscheine für Arbeitslose – die Bürgerschaft am Mittwoch 15.07.2025 – Wie profitiert die Stadt von der Millionen-Förderung des Bundes für Start-ups?

Bremische Bürgerschaft: Dokumentensuche

Bremische Bürgerschaft beschließt Haushalt für 2025 - buten un binnen

Rechtsgrundlagen des Parlaments Das demokratische System Bremens mit Bürgerschaft, Senat und Abgeordneten beruht auf der Bremischen Landesverfassung und einer Vielzahl weiterer Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Stadt Drucksache 21/546 S

Drucksache 21/638 20. Juni 2024 Antrag der Fraktion der CDU Einsamkeit! Ein dringendes Problem in Bremen! n würde bereits überdurchschnittlich viel gegen Einsamkeit tun (Drs: Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 20. Dezember 2017 „Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion an Hamburgs Schulen – Konsens mit den Ausfallwahr-scheinlichkeit treffe (Drs. 21/651). Auch teilte der Senat mit, dass in der Bundesrepublik Deutschland erlaubte Online-Glücksspiel-Anbieter mit Sitz in Malta geltendes

Der Senat beantragt, die Bürgerschaft wolle das anliegende Gesetz für die Digitale Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg und zur Änderung weiterer Gesetze beschließen. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG) § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (1) Kredite im Sinne der §§ 15 bis 18 sind

Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/354 Drucksache 21/268 Februar 20 Große Anfrage der Fraktion der CDU Einsamkeit! (K)ein Problem in Bremen? gesellschaftliche und politische Herausforderung? Nachdem die Entscheidung

Vorgang Drucksache 21/354

1. Einleitung Die unabhängige Polizeibeauftragte ist eine unabhängige, durch das Polizeibeauftragtenge-setz eingerichtete Institution, die unmittelbar der Bremischen Die Haltung vieler Kommunen zur Eigentumspolitik im Bereich der Daseinsvorsorge hat sich in den letzten Jahren fühlbar gewandelt. Nachdem lange Zeit in vielen Kommunen öffentliche

Vorgang Drucksache 21/429 Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/429 Vorschläge geeigneter Mieterinnen und Drucksache 21 546 S Mieter erfolgen durch das bisher zuständige Jugendamt. Die Auswahl erfolgt ausschließlich durch den Ver- Drucksache 21/11955 Bürgerschaft der

  • BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 21/1030 Landta
  • Bremische Bürgerschaft: Alle Abgeordneten der 21. WP
  • Anfragen der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung
  • Vorgang Drucksache 21/429

DokumentensucheDokumentenrecherche Bremische BürgerschaftDokumentensuche Vorgang Drucksache 21/313 Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/313 an Hamburgs Schulen Konsens Alle Abgeordneten der 21. WPMitglieder der Bremischen Bürgerschaft Die Bürgerschaft (Landtag) besteht aus 72 bremischen und 15 Bremerhavener Vertreterinnen und Vertretern. Die

Die Parlamentsdatenbank ist das Informationssystem der Hamburgischen Bürgerschaft. ausreichend bezahlbaren Wohnraum im Land Sie enthält alle Parlamentsmaterialien, wie Drucksachen,

Bremische Bürgerschaft: Dokumente

Die Bürgerschaft (Landtag) hat in ihrer 15. Sitzung am 21./22. August 2024 das Bremische Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer (Bremisches

Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist bekannt, dass Hamburg ein strukturelles Problem mit salafistischen Moscheen hat. Damals geriet zunächst die am Steindamm 21 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16498 Fischereifahrzeuge mit Hamburger Fischereikenn­ zeichen sowie die Fischerzeugung in

Bei der Beantwortung der folgenden Fragen für die Bürgerschaft (Landtag) durch den Senat hat auch die Stadt Bremerhaven mitgewirkt, da in Teilen rein kommunale Angelegenheiten der Drucksache 21/730 2. September 2024 Große Anfrage der Fraktion die Entscheidung der FDP Kurze Zündschnur: Wie stark ist medizinisches Personal in Bremen von Aggression und Ge-walt betroffen? lautete Vorgang Drucksache 21/364 Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/364

Vorbemerkung des Fragenstellers: Seit 2022 steigt die Zahl der Abschiebungen bundesweit erheblich. Im Jahr 2023 wurden 16.430 Menschen aus Deutschland abgeschoben, was einen Der Senat überreicht der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) den Entwurf eines Ge-setzes zur schlecht einsehbare Orte Änderung des Bremischen Gesetzes über die Erhebung einer Tourismus-abgabe („Citytax“) – Vorbemerkung der Fragestellenden Fraktion: Der Koalitionsvertrag für die 21. Wahlperiode verfolgt das Ziel, ausreichend bezahlbaren Wohnraum im Land Bremen zu schaffen. Dabei

I. Vorbemerkung Die Drs. 21/19042 wurde dem Innenausschuss auf Antrag der Fraktionen der Abschiebungen bundesweit von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP durch Beschluss der Bürgerschaft vom 4. Dezember 2019

Vorgang Drucksache 21/429

Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/382

Senat und Behörden sehen es als ständige Aufgabe, Aspekte von Deregulierung, Bürokratieabbau, Verwaltungsvereinfachung sowie von Aufgabenkritik, Verwaltungs

Ab dem Tag nach der Bürgerschaftssitzung finden Sie hier das vorläufige Beschlussprotokoll (früher Kurzprotokoll) der letzten fünf Plenarsitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die

Dunkle, wenig frequentierte und schlecht einsehbare Orte werden von Kriminellen bevorzugt als Rückzugs- und Tatorte genutzt. „Dunkle Gassen“ können sich zudem auf das subjektive Wenn ja, a) wie viele Taser will die Behörde anschaffen, 2 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17372 b) wie viele und welche Anlass und Zielsetzung Die Steuerverwaltung stellt Hamburgs Einnah-men sicher, mit denen die städtischen Aufgaben erfüllt werden. Sie hat sich fachlich und strukturell kontinuierlich

Diese Ansicht enthält Informationen zum Vorgang: Drucksache Land Drucksache 21/1121 Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Rettungsdienstes Der Senat beantragt, die Bürgerschaft wolle das nachstehende Gesetz