Gesetz Über Die Hoheitszeichen Des Landes Berlin

Di: Amelia

Formulieren Sie Ihre Suchanfrage genauer. Sie können festlegen, ob einer der Suchbegriffe, eine genaue Wortfolge oder alle Suchbegriffe in den Ergebnissen vorkommen Gesetz über die Hoheitszeichen sollen. Zudem können Sie wählen, in welchen Feldern Sie suchen möchten. Hilfe Startseite Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin Favoriten Archivale

Vom Rixdorfer Stadtwappen zum Neuköllner Bezirkswappen - Berlin.de

Juli 2006 (GVBl. S. 819), des § 7 Absatz 1 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 22. Oktober 2007 (GVBl. S. 549), des Artikels I des Achten Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwal-tungsgesetzes vom 22.

Für die heraldische Gestaltung des Landeswappens ist die gemäß § 2 Abs. 2 des Hoheitszeichen-Gesetzes im Brandenburgischen Landeshauptarchiv hinter-legte Urzeichnung des Landeswappens, die im Gesetz- und Verordnungsblatt Teil I vom 18. Darüber hinaus folgt das Land Berlin mit diesen Änderungen der Zielrichtung des E-Government-Gesetzes Berlin und leistet einen weiteren wichtigen Beitrag zum Abbau von Bürokratie und zur Modernisierung der Verwaltung.

Hoheitszeichen des Landes Berlin

Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Das Land ist verpflichtet, die Gleich-stellung2) und die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern auf allen Ge-bieten des gesellschaftlichen Lebens herzustellen und zu sichern. Zum Ausgleich be-stehender Ungleichheiten sind Maßnahmen zur Förderung zulässig. Vgl. Gesetz zu Artikel 10 Abs. 2 der Verfassung von Hoheitszeichen des Landes Berlin Formulieren Sie Ihre Suchanfrage Landes- und Bezirkswappen, Landesflagge, Siegel und Beglaubigungen Weitere Informationen Wappen der Bezirke Berlins Die Bezirke führen nach dem Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 das Landeswappen. Der Senat von Berlin kann und hat den einzelnen Bezirken auch Bezirkswappen verliehen, die sie bei besonderen Anlässen neben dem Landeswappen führen können.

Oktober 2007 haben die Abgeordneten das neue Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin beschlossen. [2] Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes wurden die Dienstflaggen ungültig und archiviert. Die Bezirke führen nach dem Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 das Landeswappen. Der Senat von Berlin kann und hat den einzelnen Bezirken auch Bezirkswappen verliehen, die sie bei besonderen Anlässen neben dem Titel: Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin Normgeber: Berlin Redaktionelle Abkürzung: HzG,BE Gliederungs-Nr.: 1130-1 Normtyp: Gesetz § 3 HzG Die Landessiegel

§ 1 [Landeswappen] § 2 [Landesflagge] § 3 [Landessiegel und Amtsschilder] § 4 [Gestaltung des Landeswappens und der Landesflagge] § 5 [Anstalten des öffentlichen Rechts] § 6 [Öffentliche Gebäude] § 7 [nicht wiedergegebene Änderungsvorschriften] § 8 [Inkraftteten] Anlage Muster gemäß § 4 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des § 1 [Landeswappen] § 2 [Landesflagge] § 3 [Landessiegel und Amtsschilder] § 4 [Gestaltung des Landeswappens und der Landesflagge] § 5 [Anstalten des öffentlichen Rechts] § 6 [Öffentliche Gebäude] § 7 [nicht wiedergegebene Änderungsvorschriften] § 8 [Inkraftteten] Anlage Muster gemäß § 4 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des

Wappen für Treptow-Köpenick
§ 2 Allgemeine Rechtsstellung und Organe der Bezirke
Das Bezirkswappen von Friedrichshain-Kreuzberg
Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank

Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts der Länder Berlin und Brandenburg gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 6 können Amtsschilder verwenden, die die Berliner Wappenfigur im Wappenschild und das

District Flags (Berlin, Germany)

Titel: Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin Normgeber: Berlin Redaktionelle Abkürzung: neben dem Titel Gesetz HzG,BE Gliederungs-Nr.: 1130-1 Normtyp: Gesetz Gesetz über die Hoheitszeichen des

Quelle: Datum: Veröffentlichung: Abschrift Regelungen zur Beflaggung im Land Berlin Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin 12. Das Gesetz über die des Landes Berlin Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 bestimmt, daß der Senat den Bezirken Wappen verleihen kann, die bei besonderen Anlässen neben dem Landeswappen geführt werden können.

Formulieren Sie Ihre Suchanfrage genauer. Sie können festlegen, ob einer der Suchbegriffe, eine genaue Wortfolge oder alle Suchbegriffe in den Ergebnissen vorkommen sollen. Zudem können Sie wählen, in welchen Feldern Sie suchen möchten. Hilfe Weitere anzeigen Startseite Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin Favoriten Archivale Hoheitszeichenerlass Gl.- Nr.: 1130.7 Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 1999 S. 194 Bekanntmachung des Innenministeriums vom 15. April 1999 – IV 202 – 113.03 Dienstsiegel Aufgrund des § 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Schleswig-Holstein vom 18. Januar 1957 (GVOBl. Schl.-H. S. 29), Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen ersetzt durch

Aufgrund seiner Zugehörigkeit zu Berlin (Ost) fiel der Bezirk nicht unter das “Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin” vom 13. Mai 1954, das den Bezirken eigene Wappen neben dem Berliner Wappen erlaubte.

Oktober 2001 die Verleihung eines Bezirkswappens an den Bezirk Mitte beschlossen. Nach dem Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 führen die Bezirke das Landeswappen. Der Senat kann den

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 (GVBl. S. 289) wird verordnet: Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 13. Mai 1954 (GVBl. S. 289) wird verordnet:

ns an die Opfer von Flucht und Vertreibung wird künftig mit der Aufnahme des 20. J ni in den regelmäßigen Beflaggungskalender des Landes Berlin Rechn Rechtsgrundlage: 6 Absatz 1 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin. Gesetze und Ausführungsvorschriften Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin Aufgrund des § 6 Absatz 1 Satz 1 des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 22. Oktober 2007 (GVBl. S. 549) verordnet die Senatsverwaltung für Inneres und Sport:

Die Verwendung von Hoheitszeichen des Landes Berlin richtet sich nach dem Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 22.10.2007 (GVBl. S. 549). Zuständige Ordnungsbehörde ist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Nach den von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport erlassenen Gliederungs Nr Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Hoheitszeichen des Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport informiert über die Landes- und Bezirkswappen und die Landesflagge. Das Landessymbol, das frei verwendet werden kann, um den Bezug zum Land Berlin zum Ausdruck zu bringen, wird

Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin [1] Vom 13. Mai

Die in Absatz 1 und 2 genannten Organe der Rechtspflege haben die Hoheitszeichen nach Maßgabe des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 22. Oktober 2007 (GVBl. S. 549), der Verordnung über die Landessiegel (Landessiegelverordnung -LSiegelVO-) vom 28. Oktober 1954 (GVBl. S. 622) in der jeweils geltenden Fassung, der Verordnung über die Die Rücklage dient der finanziellen Abwicklung der auf Grund des Gesetzes über die Ermächtigung des Senats zur Übernahme einer Landesgarantie für Risiken aus dem Immobiliendienstleis-tungsgeschäft der Bankgesellschaft Berlin AG und einiger ihrer Tochtergesellschaften vom 16. April 2002 (GVBl. S. 121) bestehen-den und künftig

April 2003 (ABl. S. 1902) erlassen, die nähere Einzelheiten beinhaltete (vgl. nunmehr Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin vom 12. Verordnung über die externen Notfallpläne nach dem Katastrophenschutzgesetz (ExtNotfallplanVO KatSG) Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz – ZSKG) Gesetz über den Rettungsdienst für das Land Berlin (Rettungsdienstgesetz – RDG)

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