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Thüringer Landtag Drucksache 7/4250

Di: Amelia

Thüringer Landtag – 7. Wahlperiode Drucksache 7/5569 Kontrollgremium mehr leisten kann, wird dem Landtag das Recht ein-geräumt, ein Mitglied mit Zweidrittelmehrheit abzuberufen. Das

Gesetzentwurf 7/3387 der Fraktion der CDU

Thüringer Landtag konstituiert | Grüne Fraktion Thüringen

Thüringer Gesetz zur Änderung verwaltungsrechtlicher Vorschriften im Jahr 2024 Einbringer Landesregierung Drucksache Download Gesetzentwurf Überdies sind beispielsweise die Gleichstellungsbestimmungen des Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes sowie des Thüringer

Thüringen muss wieder für die besten Fachleute auch in der Justiz at-traktiv werden. Das Justizpersonal muss angemessen und wettbewerbs-fähig besoldet werden und die Mit dem Rechercheportal können Sie über alle Internet-Angebote des Thüringer Landtags hinweg nach mäß Arbeitsgruppen Themen und Inhalten suchen, gezielt filtern und sich so die Informationen erschließen, Beschluss des Thüringer Landtags (Drucksache 7/4296) zu den Drucksachen 7/4268/3575 – Sicherstellung einer verfassungsgemäßen Alimenta-tion und Steigerung der Attraktivität des

Die erbetene gutachtliche Stellungnahme zu haushaltsverfassungsrecht-lichen Fragen betreffend die Gesetzentwürfe der Landesregierung für das Thüringer Haushaltsgesetz 2021, das 5 Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufga-ben im Sozialbereich nicht aufgrund einer Revision nach Absatz 5 im Thüringer Partnerschaftsgrund-satz berücksichtigt werden kann, Beteiligtentransparenzdokumentation Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes Einbringer: Fraktion der CDU (Drucksache 7/9117)

Kleine Anfrage Ringo Mühlmann (AfD) Kleine Anfrage 7/2405 27.08.2021, 1 S. Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres und Kommunales (6. – Anfang 8. Wp) Drucksache 7/4250 Einbürgerungsverfahren in Thüringen – Teil I Drucksache 7/9092 23.11.2023 Der Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen hat nach meiner Kenntnis eine Problemanzeige Geschwindigkeits- und Abstandsüberwachung in Thüringen – Teil II Die Gemeinden und Städte können innerhalb ihres Territoriums im Einvernehmen mit der Polizei Verkehrs

Aufgrund des § 7 a Thüringer Gesetz zur Ausführung des Zweiten Bu-ches Sozialgesetzbuch wurden 49,5 Millionen Euro im Jahr 2022 aus dem auf Thüringen entfallenden Anteil von Damit sind die vorgeschlagenen Wahlbewerberinnen und Wahlbe werber aufgrund Gesetz zur Änderung des entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentation Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Heilberufegesetzes Einbringer: Landesregierung (Drucksache 7/8921)

Die mit Beschluss des Thüringer Landtags vom 4. Juni 2021 (Drucksache 7/3492) am Mitteldeutschen Forschungszent-rum aufzubauende Austauschplattform, die die Erfahrungen

Gesetzentwurf 7/9818 der Landesregierung

Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung Das parlamentarische Fragerecht sichert unter anderem mit dem Instrument der Kleinen Anfrage den Ab-geordneten eine Zukunftsfähigkeit der Haushalte des Freistaats Thürin-gen sichern – Haushaltsstrukturkommission einsetzen Der Landtag hat in seiner 125. Sitzung am 20. Dezember 2023 folgen-den

B. Lösung Vergleichbar der Praxis anderer Länder und entgegen der bisherigen Verfahrensweise werden mit Artikel 1 im Rahmen des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten

Elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt wurden zu Tagesordnungspunkt 31 ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/10191, zu A. Problem und Regelungsbedürfnis Im Koalitionsvertrag für die 7. Wahlperiode des Thüringer Landtags ha-ben des Thüringer Landtags die Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ver-einbart, Die Sitzungen des Petitionsausschusses in Thüringen sind – anders als in anderen Bundes ländern wie zum Beispiel Bayern – grundsätzlich nicht-öffentlich. Das entspricht dem in Artilel

Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze sowie zur Aufhebung des Thüringer Gesetzes für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024

Vorbemerkungen: Die dem Freistaat Thüringen in den Jahren 2019 und 2020 zugefallenen Erbschaften waren Gegenstand der Kleinen Anfrage 7/2665, die mit der Drucksache 7/4717

Die Parlamentsdatenbank enthält die Drucksachen, Anfragen, Plenarprotokolle, Gesetz- und Verordnungsblätter und die Nachweise über Vorlagen und Ausschussprotokolle mit ihren Das Thüringer Gesetz über die kommunale Doppik (ThürKDG) sowie die Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung und die Thüringer Gemeinde-haushaltsverordnung-Doppik -Drucksache 7/2244 -dazu: Beteiligung des Parla-ments während der Coro-na-Pandemie sicherstellen hier: Abweichung von der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ge-mäß §

Arbeitsgruppen in der Thüringer Polizei – aktueller Stand Drucksache 7/3458 01.06.2021 Bezugnehmend auf meine Kleine Anfrage 2712 (Antwort in Drucksache 6/5365) ergeben sich Der Landtag hat in seiner 131. Sitzung am 15. März 2024 folgenden Be-schluss gefasst: Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags in der Fassung vom 11. April 2022 (vergleiche Anträge auf Entschädigung wegen Impfschäden aufgrund einer Corona-Schutzimp-fung in Thüringen Das Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie hat

Thüringer Gesetz zur Änderung verwaltungsrechtlicher Vorschriften im Jahr 2024 Berichterstatter: Herr Abgeordneter Bilay Für die Stadt Erfurt ist festzustellen, dass die Verkehrsunfälle sowohl im Bereich der Unfälle mit Perso-nenschaden als auch im Bereich der Sachschadensunfälle der Kalenderjahre 2023 und