Vg München Bebauungsplan – VG München, Beschluss v. 11.07.2022
Di: Amelia
Der Bebauungsplan lasse Betriebswohnungen als Ausnahme zu, sofern immissionsschutzrechtlich keine Hinderungsgründe bestünden. Ein Verstoß gegen die 2. Mit den Grundzügen der Planung umschreibt das Gesetz in § 31 Abs. 2 BauGB die planerische Grundkonzeption, zu sofern die den Festsetzungen eines Bebauungsplans zu Grunde liegt und in ihnen Die geplante Grundfläche liege im Baufenster des Bebauungsplanes; etwaige Ungenauigkeiten im Bebauungsplan bei der zeichnerischen Darstellung des Baufensters spielten keine Rolle.
Diese würde den Zielsetzungen des Bebauungsplans widersprechen, da die Grundzüge der Planung, welche unter anderem eine Entsiegelung und Neubegrünung des Grundstücks
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Die im Bebauungsplan festgesetzten und in den genehmigten Planvorlagen umgesetzten Maßnahmen (nicht öffenbare Fenster, Be- und Entlüftung) dienten unter anderem dazu, den Soweit Flächen in den Umgriff des Bebauungsplans einbezogen worden seien, die nach der Ortsabrundungssatzung bebaubar seien, sei dieser Bereich über die Festsetzung A.1.2 von
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Dazu hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München eine überraschend strenge Entscheidung getroffen (Urteile vom 03.08.2022 – 15 N
Bauleitpläne Über den Gemeindenamen können Sie die laufenden Bauleitplanverfahren sowie die weiteren von den Gemeinden zur Verfügung gestellten abgeschlossenen Verfahren und Der Bebauungsplan verstoße auch gegen den Grundsatz der Normenklarheit, da die bekannt gemachte Fassung des Bebauungsplans den Hinweis enthalte „geändert 6.10.2020“; dies sei
VGH München, Urteil v. 26.06.2023
1. Ist ein Bebauungsplan Gegenstand der Normenkontrolle und sind die Betroffenen nicht Eigentümer von Grundstücken im Plangebiet, so kann die Antragsbefugnis aus dem Infrastruktur Ein Verstoß gegen die 2 und Erschließung seien vorhanden. Der Bebauungsplan bleibe auch hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung bestehen, da die Flüchtlingsunterkunft zulässig sei. Der wesentliche
Mit der am 28. Juli 2006 bekanntgemachten 5. Änderung des Bebauungsplans („Bebauungsplan G West Deckblatt 5“) regelte die Beigeladene die Zulässigkeit isolierter Bebauungsplan mit „Ein-Wohnungs-Klausel“, Bestandsgebäude mit 2 Wohneinheiten, nachträglicher Bauantrag zur Errichtung einer 3. Wohneinheit, (kein) Anspruch auf Befreiung
Mit dem angegriffenen Bebauungsplan hat die Antragsgegnerin ein bisher unbeplantes Areal im Wege des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB überplant. Der einfache Bebauungsplan
Zum einen wird mit einem Hinweis auf die Geltung des gesetzlichen Abstandsflächenrechts in einem Bebauungsplan regelmäßig auf die aktuelle Rechtslage verwiesen, denn eine statische
VG München, Beschluss v. 11.07.2022
Der Bebauungsplan dient den Erweiterungsabsichten der auf FlNr. , Gemarkung N. , direkt östlich des Plangebiets wohnenden Betreiberin. Zum Zeitpunkt der Bekanntmachung befand Der Normenkontrollantrag ist auch begründet. Der am 14. Juni 2022 erneut rückwirkend bekanntgemachte Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Am S. W.“ der März 2017 bekannt gemachten Bebauungsplans. Der Anbau liege außerhalb der im Bebauungsplan festgesetzten überbaubaren Grundstücksflächen. Zudem überschreite das
1. Gegen das Abwägungsgebot des § 1 Abs. 3 S. 1 BauGB verstößt ein Bebauungsplan, der aus tatsächlichen oder Rechtsgründen der Vollzugsfähigkeit entbehrt und folglich seinen

Der Bebauungsplan verstoße auch gegen den Grundsatz der Normenklarheit, da die bekannt gemachte Fassung des Bebauungsplans den Hinweis enthalte „geändert 6.10.2020“; dies sei Der Bebauungsplan sei zudem materiell rechtswidrig. Der Bebauungsplan diene nicht der Innenentwicklung gemäß § 13a Abs. 1 BauGB, da es sich nicht um eine
Es ist dementsprechend nicht als Unstimmigkeit zu deuten, wie dies das Verwaltungsgericht sinngemäß anführt (vgl. auch VG Augsburg, B.v. 26.4.2018 – Au 4 S 18.281 – juris Rn. 30), 4. Bei der Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich kann ein mit einem Bebauungsplan überplanter Bereich zwar grundsätzlich berücksichtigt werden, aber auch hierbei ist auf die Eine Gemeinde hat für ihre Bebauungspläne keine Verwerfungskompetenz und kann sich daher regelmäßig nicht darauf berufen, ihr eigener Bebauungsplan sei nichtig. Dies muss auch für
Die in § 7 des Bebauungsplans genannte „vorgeschlagene Form der Baukörper“ sei dementsprechend zu verstehen. Eine Übernahme der im Bebauungsplan als Hinweis Der bloße Umstand, dass der Bebauungsplan auf den beiden fraglichen Baugrundstücken die damaligen Bestandsgebäude nachrichtlich wiedergibt, kann hieran nichts ändern. Es gibt im Eine drittschützende Wirkung dieser Festsetzung könne zwar nicht dem knappen Textteil des Bebauungsplans entnommen werden, ergebe sich aber aus einer Gesamtschau der
VGH München, Beschluss v. 08.02.2022
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Der Bebauungsplan leide an einem formellen Fehler, da die Bekanntmachung zur Auslegung des Planentwurfs nur unzureichende Angaben zu den verfügbaren Umweltinformationen enthalten Der Bebauungsplan Nr. umfasst ein Gebiet im rückwärtigen Bereich zwischen der E. H1.straße und der N. H2. Straße nördlich und südlich der P.gasse. Ziel der Planung sei ausweislich der Der Bebauungsplan sei bereits formell fehlerhaft, denn der Bebauungsplan habe nicht im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden dürfen. Das Baugebiet grenze zu zwei Drittel an
Es sei davon auszugehen, dass an diesem Tag auch der Bebauungsplan mit derselben Unterschrift in selber Tintenfarbe und selber Schriftgröße wie auf dem Beschlussbuchauszug Der Bauausschuss des beigeladenen Marktes lehnte die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens mit Beschluss vom 27.6.2017 ab und nahm Bezug auf die Gründe der früheren Auch aus der Begründung eines Bebauungsplans oder aus anderen Umständen kann sich in eng begrenztem Umfang die hinreichende Bestimmtheit der Festsetzung einer
Ein Anspruch könne auch nicht aus dem Umstand abgeleitet werden, dass die Beklagte den Bebauungsplan in Bezug auf die Erschließung des klägerischen Grundstücks bisher nicht
Bei den Festsetzungen zur maximal zulässigen Oberkante des fertigen Fußbodens (Höhenkote) handelt es sich um einen tragenden Grundsatz des Planungskonzepts, wenn der
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