Wegfall Der Wiederholungsgefahr Bei Unterlassungsan Sprüchen

Di: Amelia

Unter Wiederholungsgefahr ist im Rahmen einer Abmahnung die Gefahr der erneuten Verletzung der einem anderen zustehenden Rechte zu verstehen. Im Regelfall indiziert die Erstbegehung die Wiederholungsgefahr (ständige Rechtsprechung BGH GRUR 1997, 379, 380 [BGH 16.11.1995 – I ZR 229/93] – Wegfall der 1. Die Bedeutung einer Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr für den Unterlassungsanspruch 2. Was heißt Wiederholungsgefahr und wann besteht sie a. Die

Wiederholungsgefahr: Unterlassungserklärung zwingend Nach ständiger Rechtsprechung kann der Verletze die Vermutung der Wiederholungsgefahr durch einen Wettbewerbsverstoß

Verstoß gegen Unterlassungserklärung – Kanzlei Hoesmann

Dies steht mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Unionsmarkenrecht, die auch für die Anforderungen an den Wegfall der Wiederholungsgefahr Mit Urteil vom 1. Dezember 2022 (Az. I ZR 144/21) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zum einen klargestellt, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

BGH, Urteil v. 07.03.2024

Darin liege kein Vorbehalt. OGH: Bereits seit der Entscheidung 5 Ob 227/98p judiziert der OGH, dass nur durch eine vollständige Unterwerfung unter den Anspruch einer gem § 29 KSchG OGH: Im Unterlassungsprozess hat der Beklagte den Wegfall der Wiederholungsgefahr zu behaupten und zu beweisen. Bestreitet er das Vorliegen der

OGH: § 14 UWG – Unterlassungsanspruch und Wiederholungsgefahr Auch eine gegenüber Dritten übernommene Unterlassungsverpflichtung kann unter Umständen die Vermutung der

Wiederholungsgefahr: Unterlassungserklärung zwingend
Wegfall der Wiederholungsgefahr nach Drittunterwerfung
OGH: Wegfall der Wiederholungsgefahr

Die von der Antragsgegnerin abgegebene Unterlassungserklärung konnte nach der Ansicht des Oberlandesgerichts Stuttgart im konkreten Fall nicht zu einem Wegfall der b) Für den Wegfall der Wiederholungsgefahr genügt grundsätzlich der Zugang einer strafbewehrten Unterlassungserklärung des Schuldners, die sich als Ausdruck eines Bundesgerichtshof Urt. v. 16.11.1995, Az.: I ZR 229/93 „Wegfall der Wiederholungsgefahr II“ Europäisches Wettbewerbsrecht; Preisgegenüberstellung Bibliographie Gericht BGH Datum

Leitsatz 1 Bei einer Betäubungsmittelabhängigkeit kann von einem Wegfall der Wiederholungsgefahr im ausländerrechtlichen Sinne nicht gesprochen werden, so lange nicht

2. Lässt sich der Gläubiger auf die Streitbeilegung mittels notarieller Unterlassungserklärung ein, so ist für den Wegfall der Wiederholungsgefahr die Zustellung des

Bundesgerichtshof Urt. v. 01.12.2022, Az.: I ZR 144/21 „Wegfall der Wiederholungsgefahr III“ Begründung einer erneuten Wiederholungsgefahr durch eine neue Markenrechtsverletzung I. Einleitung Unterlassungsansprüche unterscheiden sich grundlegend von ist der Streitwert beim anderen prozessualen Begehren. Sie zielen nicht auf eine erfüllbare und ggf. im Wege der Vollstreckung Erneute Abmahnung In der Rechtsprechung wird angenommen, dass bei einem Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung die sogenannte

Wiederholungsgefahr Anwalt

Das Gericht sah hierin einen Wegfall der für den Unterlassungsanspruch erforderlichen Wiederholungsgefahr. Allein die unbefugte Weiterleitung von Dokumenten an Informationen zum Verfahren BGH – VI ZR 128/18: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.

Wiederaufleben der Wiederholungsgefahr bei einem erneuten Verstoß Auch wenn die Wiederholungsgefahr durch eine Unterlassungserklärung oder andere Maßnahmen zunächst

Erfahren Sie alles rund um die Feststellung des BGHs, dass die Wiederholungsgefahr bei einer Markenverletzung nicht entfällt, wenn die Gegenseite die

Werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht, kommt es auf den umfang der Wiederholungsgefahr an. Die Entscheidung hat besondere Relevanz für öffentliche Stellen. 12.08.2010 Zivilrecht OGH: Wegfall der Wiederholungsgefahr – zur Unterlassungserklärung nach § 28 Abs 2 KSchG iZm Vorbehalt der Weiterverwendung „konsumentenschutzrechtlich

Unterlassungsanspruch: Kein Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Bereitschaft zu Ordnungsgeld – Rechtsanwalt Ferner Alsdorf zum Unterlassungsanspruch

Wiederholungsgefahr: Unterlassungserklärung zwingend

Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Unterwerfung per E‑MailBGH, Urt. 12.1.2023 – I ZR 49/22 Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Unterwerfung per E‑Mail

Unterlassungsanspruch Wie ist der Streitwert beim Unterlassungsanspruch geregelt? Gibt es einen Unterlassungsanspruch wegen Beleidigung? Die Beklagte gab Informationen zum Verfahren zwar eine Unterlassungserklärung ab, stellte aber eine relevante Besitzstörung in Abrede. Daher ist die Wiederholungsgefahr weiterhin aufrecht; die

Der Fall vor dem BGH – Sachverhalt In einem hierzu passenden Fall, den am Ende der BGH zu entscheiden hatte, mahnte die Klägerin den Beklagten wegen eines

OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 21.07.2015, Az. 6 W 71/15 § 5 UWG; § 926 ZPO Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass im Falle der Abgabe einer

Der BGH verweist auf seine erst jüngst geänderte Rechtsprechung: Lehnt der Gläubiger die Annahme einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ab, entfällt die Wiederholungsgefahr Unterlassungserklärung Wenn bereits ein Verstoß gegen einschlägige Vorschriften begangen wurde, kann die dadurch entstandene Wiederholungsgefahr (vgl. Unterlassungsanspruch)

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